Staatsverschuldung - Staatsfinanzen konsolidieren – Generationengerechtigkeit schaffen

Text aus dem Indikatorenbericht 2018

Die Berechnung von BIP und staatlichem Finanzierungssaldo ist durch das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) vorgegeben und wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt. Der strukturelle Finanzierungssaldo wird hingegen vom Bundesministerium der Finanzen ermittelt. Bei der Berechnung des Staatsdefizits werden die Finanzen der Gebietskörperschaften, also von Bund, Ländern und Gemeinden und die Finanzen der Sozialversicherung berücksichtigt. Zudem werden weitere Einheiten (sogenannte Extrahaushalte) – wie zum Beispiel der Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung, die nach den Vorgaben des ESVG dem Sektor Staat zuzuordnen sind, einbezogen. Die Werte basieren im Wesentlichen für den Bundeshaushalt auf den Rechnungsergebnissen des Bundesministeriums der Finanzen bzw. für die Länder und Gemeinden auf den vierteljährlichen Kassenergebnissen der Finanzstatistik.

Im Jahr 2014 erzielte der Staat insgesamt einen Überschuss von 16,7 Milliarden Euro und damit erstmals seit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise 2008/2009 ein positives Ergebnis. 2017 betrug der Finanzierungsüberschuss 34,0 Milliarden Euro. Dabei lag der Überschuss des Bundes bei 6,1 Milliarden Euro. Zugleich wiesen die Länder zusammen mit 8,3 Milliarden Euro zum wiederholten Mal einen Überschuss auf. Auch die Ergebnisse der Gemeinden (9,5 Milliarden Euro) und der Sozialversicherung (10,1 Milliarden Euro) waren positiv. Der gesamtstaatliche Haushalt wies 2017 einen strukturellen Überschuss von 1,5 % (vorläufiger Wert) des BIP aus. Somit wurden die Konvergenzkriterien der EU sowohl für das Staatsdefizit als auch für das strukturelle Defizit seit dem Jahr 2012 eingehalten.

Über den gesamten Zeitraum von 1991 bis 2017 betrachtet sind die Einnahmen des Staates stärker gestiegen (116,0 %) als das BIP (107,5 %) in jeweiligen Preisen und die Ausgaben (96,6 %). Der Anteil der Staatseinnahmen gemessen am BIP erhöhte sich daher von 43,2 % auf 45,0 %. Allerdings ist das höhere Wachstum der Einnahmen erst ab dem Jahr 2011 zu beobachten.

Auf der Ausgabenseite zeigt sich ein überdurchschnittlicher Anstieg der sozialen Sachleistungen. Diese stiegen seit 1991 um 176,7 %, während die größte Position auf der Ausgabenseite, die monetären Sozialleistungen, mit einem Zuwachs von 114,9 % einen nur leicht stärkeren Anstieg als das BIP (107,5 %) verzeichnete. Die monetären Sozialleistungen fallen zu rund 70 % bei der Sozialversicherung und dort überwiegend in Form von Renten und Arbeitslosengeld an. Die monetären Sozialleistungen sind ab 2003, gemessen als Anteil am BIP, von 18,4 auf 15,4 % gefallen, was insbesondere auf die stark reduzierten Zahlungen der Arbeitslosenversicherung zurückzuführen ist: Diese sanken zwischen 2003 und 2017, als Folge der Hartz-Gesetzgebung und eines Aufschwungs am Arbeitsmarkt, um rund 24 Milliarden Euro.

In dieser Übersichtstabelle sind die Bewertungen des Indikators für Deutschland nach Stand der vorhergehenden Jahre dargestellt. Daran lässt sich ablesen, ob das Wettersymbol für einen Indikator in den vergangenen Jahren stabil oder eher volatil war. (Bewertungen aus dem Indikatorenbericht 2018)

Zeitreihe 1

Indikator	8.2.a - Staatsdefizit
Ziel	Jährliches Staatsdefizit kleiner als 3 % des BIP, Beibehaltung bis 2030
Jahr	2014	2015	2016	2017
Bewertung

Zeitreihe 2

Indikator	8.2.b - Strukturelles Defizit
Ziel	Strukturell ausgeglichener Staatshaushalt, gesamtstaatliches strukturelles Defizit von max. 0,5 % des BIP, Beibehaltung bis 2030
Jahr	2014	2015	2016	2017
Bewertung