Frieden und Sicherheit – Praktische Maßnahmen zur Bekämpfung der Proliferation, insbesondere von Kleinwaffen, ergreifen

Text aus dem Indikatorenbericht 2021

Die Daten des Indikators stammen aus einer Sonderauswertung des Auswärtigen Amtes. Demnach stieg die Anzahl der jährlich durchgeführten Projekte von 8 im Jahr 2006 auf 31 im Jahr 2019. Das Ziel, dass sich Deutschland jährlich in mindestens 15 Projekten engagiert, wurde nach dieser Auswertung bereits im Jahr 2012 erstmals erfüllt. Mit Ausnahme des Jahres 2013 ist der Wert auch in den Folgejahren erreicht oder sogar überschritten worden. Dabei lagen die regionalen Schwerpunkte des deutschen Engagements in Ost- und Westafrika, dem westlichen Balkan und der Ukraine. Weitere Projekte würden in Lateinamerika und der Karibik unterstützt. Mehrfachzählungen von Projekten mit Laufzeiten von mehr als einem Jahr sind hierbei möglich.

Die Finanzierung der gemeldeten Projekte erfolgt nicht ausschließlich durch das Auswärtige Amt, sondern ebenfalls unter Verwendung von Drittmitteln. Somit berücksichtigt der Indikator auch diejenigen Projekte, die nur teilweise öffentlich finanziert sind. Allerdings sagt die Anzahl der durchgeführten Projekte nichts über deren Umfang oder Erfolg aus. Zudem sind klar formulierte und kommunizierte Kriterien notwendig, um ein Projekt eindeutig der Zielsetzung des Indikators zuzuordnen. In den Jahresabrüstungsberichten der Bundesregierung werden Projekte mit der Zielsetzung „Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen“ sowie deren Finanzierung aufgelistet. Ihre Anzahl weicht von den zum Indikator gemeldeten Zahlen ab. Ein Grund hierfür kann die Schwerpunktsetzung der Projekte sein, die für die jeweilige Zurechnung ausschlaggebend ist. Das bedeutet, dass der Indikator mehr abbildet als den Umfang der staatlichen Beteiligung an diesen Projekten.

Gemäß den statistischen Melderichtlinien des Ausschusses für Entwicklungshilfe veröffentlicht die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ebenfalls ausführliche Zahlen zu Projekten zur „Wiedereingliederung; Bekämpfung von Handfeuerwaffen und leichten Waffen“ (Förderbereichsschlüssel 15240). Auch hierbei gibt es gewisse Unschärfen, die sich daraus ergeben können, dass ein Projekt zwar die Bekämpfung von Handfeuerwaffen und leichten Waffen zum Ziel hat, aber aufgrund der Schwerpunktsetzung des Gesamtprojektes nicht dem Förderbereich angerechnet werden kann.

Würde dem Indikator die Anzahl der Projekte nach dem genannten OECD-Förderbereichsschlüssel zugrunde gelegt, so wäre das gesetzte Ziel von jährlich mindestens 15 Projekten im Jahr 2006 sowie seit 2016 erreicht worden. In den Jahren dazwischen lägen die Werte unter dem Zielwert. Im Jahr 2019 waren es laut OECD 22 Projekte. Die Projekte umfassen jedoch auch Maßnahmen wie die Wiedereingliederung von ehemaligen Kämpferinnen und Kämpfern bewaffneter Gruppen in das gesellschaftliche Leben. Ohne diese Wiedereingliederungsmaßnahmen fiele die Anzahl der Projekte, die ausschließlich oder überwiegend der Bekämpfung von Handfeuerwaffen und leichten Waffen dienen, geringer aus.

In dieser Übersichtstabelle sind die Bewertungen des Indikators für Deutschland nach Stand der vorhergehenden Jahre dargestellt. Daran lässt sich ablesen, ob das Wettersymbol für einen Indikator in den vergangenen Jahren stabil oder eher volatil war. (Bewertungen aus dem Indikatorenbericht 2021)

Indikator	16.2 Anzahl der in betroffenen Weltregionen durchgeführten Projekte zur Sicherung, Registrierung und Zerstörung von Kleinwaffen und leichten Waffen durch Deutschland
Ziel	Mindestens 15 Projekte pro Jahr bis 2030
Jahr	2016	2017	2018	2019
Bewertung