Frieden und Sicherheit - Praktische Maßnahmen zur Bekämpfung der Proliferation, insbesondere von Kleinwaffen, ergreifen

Text aus dem Indikatorenbericht 2018

Nach Aussage des Auswärtigen Amtes stieg die Anzahl der pro Jahr durchgeführten Projekte von 8 im Jahr 2006 auf 26 im Jahr 2016. Das Ziel, dass sich Deutschland jährlich in mindestens 15 Projekten engagiert, wäre nach diesen Angaben bereits im Jahr 2012 erstmals erfüllt worden. Mit Ausnahme des Jahres 2013 sei der Wert auch in den Folgejahren erreicht oder sogar überschritten worden. Dabei lagen die regionalen Schwerpunkte des deutschen Engagements laut Angaben des Auswärtigen Amtes in Ost- und Westafrika, dem westlichen Balkan und der Ukraine. Weitere Projekte würden in Lateinamerika und der Karibik unterstützt. Mehrfachzählungen von Projekten mit Laufzeiten von mehr als einem Jahr sind hierbei möglich.

Die Finanzierung der gemeldeten Projekte erfolgt nicht ausschließlich durch das Auswärtige Amt, sondern teilweise mit Drittmitteln. Damit berücksichtigt der Indikator auch diejenigen Projekte, die nur teilweise staatlich finanziert sind. Allerdings sagt die Anzahl der durchgeführten Projekte nichts über deren Umfang oder Erfolg aus. Zudem sind klar formulierte und kommunizierte Kriterien, um ein Projekt eindeutig der Zielsetzung des Indikators zuzuordnen, relevant. In den Jahresabrüstungsberichten werden Projekte mit Zielsetzung zur Bekämpfung von Kleinwaffen und deren Finanzierung aufgelistet. Ihre Anzahl weicht von den zum Indikator gemeldeten Zahlen ab. Ein Grund hierfür kann die Schwerpunktsetzung der Projekte sein, die für die jeweilige Zurechnung ausschlaggebend ist. Damit berücksichtigt der Indikator mehr als nur den Umfang der staatlichen Beteiligung an diesen Projekten.

Nach den statistischen Melderichtlinien des Ausschusses für Entwicklungshilfe veröffentlicht die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ebenfalls ausführliche Zahlen zu Projekten zur „Wiedereingliederung; Bekämpfung von Handfeuerwaffen und leichten Waffen“ (Förderbereichsschlüssel 15240). Auch hierbei gibt es gewisse Unschärfen dadurch, dass Teile eines Projekts die Bekämpfung von Handfeuerwaffen und leichten Waffen zum Ziel haben, aber aufgrund der Schwerpunktsetzung des Gesamtprojekts nicht angerechnet werden.

Würde dem Indikator die Anzahl der Projekte nach dem genannten OECD-Förderbereichsschlüssel zugrunde gelegt, so wäre das gesetzte Ziel von jährlich mindestens 15 Projekten lediglich in den Jahren 2006 und 2016 erreicht worden. In den Jahren dazwischen lägen die Werte unter dem Zielwert. Die Projekte umfassen jedoch auch Maßnahmen zur Wiedereingliederung, beispielsweise von demobilisierten Soldaten in die Wirtschaft. Ohne diese Wiedereingliederungsmaßnahmen fiele die Anzahl der Projekte, die ausschließlich oder überwiegend der Bekämpfung von Handfeuerwaffen und leichten Waffen dienen, geringer aus.

In dieser Übersichtstabelle sind die Bewertungen des Indikators für Deutschland nach Stand der vorhergehenden Jahre dargestellt. Daran lässt sich ablesen, ob das Wettersymbol für einen Indikator in den vergangenen Jahren stabil oder eher volatil war. (Bewertungen aus dem Indikatorenbericht 2018)

Indikator	16.2 - Anzahl der in betroffenen Weltregionen durchgeführten Projekte zur Sicherung, Registrierung und Zerstörung von Kleinwaffen und leichten Waffen durch Deutschland
Ziel	Mindestens 15 Projekte in den betroffenen Weltregionen zur Sicherung, Registrierung und Zerstörung von Kleinwaffen und leichten Waffen jährlich durch Deutschland bis 2030
Jahr	2014	2015	2016	2017
Bewertung